Unsere Politik
Unsere Politik
... hat der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, Horst Schmidt, treffend in seiner Rede zum Haushalt 2019 der Großen Kreisstadt Erding zusammengefasst:
Das wichtigste aus dem Koalitionsvertrag 2021
5 Punkte, die zeigen, wie viel Fortschritt im #Koalitionsvertrag steckt!
Unser Koalitionsvertrag mit Die Grünen und FDP ist da. Als neue #Bundesregierung wollen wir #MehrFortschrittWagen. Wir haben für euch 5 Schwerpunkte zusammengefasst, die zeigen, wie viel Fortschritt im Koalitionsvertrag steckt:
UMWELT
- Kohleausstieg idealerweise bis 2030
- Klimaneutrales Deutschland bis 2045
- Solaranlagen auf allen gewerblichen Neubauten
- Wir investieren in den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Industriemaßstab.
SOZIALES
- 12 Euro Mindestlohn
- Bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der stationären Altenpflege
- Eigenanteil an Pflegekosten wird begrenzt
- BaföG-Reform und Ausbildungsgarantie
- Bürgergeld statt Hartz IV
- Eine Milliarde Euro Corona-Bonus für Pflegekräfte
- Wir sichern das Rentenniveau und schließen Rentenkürzungen sowie die Anhebung des Renteneintrittsalters aus.
- Tariflöhne werden gestärkt
FAMILIEN
- Wir stärken Familien und holen Kinder aus der Armut. Alle Leistungen für Kinder, werden in einer Kindergrundsicherung zusammengefasst.
- Wir werden das Elterngeld vereinfachen, digitalisieren und die gemeinschaftliche elterliche Verantwortung stärken.
- Kinderkrankentage werden pro Kind und Elternteil auf 15 Tage und für Alleinerziehende auf 30 Tage erhöht.
- Wenn ein Kind in die Ehe zweier Frauen geboren wird, sind beide rechtliche Mütter des Kindes.
Unser Programm für Erding
Unsere Ideen für Erding. Das Kommunalwahlprogramm der SPD Erding 2020-2026 (PDF, 2,73 MB)
Erding, mit seiner liebenswerten Altstadt, seiner attraktiven Stadtlandschaft und seinen lebenswerten Angeboten, ist Anziehungspunkt für Menschen aus nah und fern. Sie nutzen das Einkaufs- und Freizeitangebot unserer Stadt, die zudem einen sehr starken Zuzug zu verzeichnen hat.
Der Stadtrat ist daher in einer besonderen Verantwortung, zwischen wirtschaftlichen Einzelinteressen und der Erhaltung einer bürgerfreundlichen Stadtlandschaft abzu-wägen und die Entwicklung, besonders der Bereiche Wohnen, Verkehr und Energienutzung, unter frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung in die richtigen Bahnen zu lenken.
Die Vereinten Nationen haben 2015 einstimmig die „Sustainable Development Goals“, die globalen Nachhaltigkeitsziele, verabschiedet. Neben den nationalen Regierungen sind auch die Kommunen angesprochen, zur Erreichung der 17 Ziele beizutragen. Der Stadtrat hat daher die Aufgabe, alle politischen Entscheidungen auch unter Einbeziehung dieser Nachhaltigkeitsziele zu treffen.
Unsere Vorhaben 2020-2030! Antworten an ED Live
Wohngerechtigkeit für Alle!
Bezahlbarer Wohnraum für Alle! Entsprechend bayerischen Verfassung hat: „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.“ –, Art. 106 (1). Sie legt fest: „Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.“, Art. 106 (3).
Die SPD Erding setzt sich für folgende Maßnahmen ein: angemessene Bauflächenausweisung, um die Bodenwertsteigerung zu begrenzen, konsequente Anwendung der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN), Erhöhung des sozialen Wohnungsbaus, genossenschaftlichen Mietwohnungsbau und die Gründung von Wohngenossenschaften sowie einer Stadtentwicklungsgesellschaft und Fortführung der bezahlbaren Baubegünstigtenmodelle, um nur einige der Ziele aufzuführen.
Besonders wichtig ist den Stadtratskandidat*innen jedoch der Erhalt des bisherigen preiswerten Wohnraums bei der städtebaulichen Weiterentwicklung, etwa am Lodererplatz. Ebenso die Vergabe in Erbpacht anstelle von Grundstücksverkäufen, um der Stadt Erding mehr Spielraum für die Zukunft zu schaffen und kommunalen Besitz zu erhalten. Für die kommenden Jahre soll gelten: „Was in kommunaler Hand liegt, soll in kommunaler Hand bleiben. Für unsere Bürger*innen!“
Gutes Leben im Alter in Erding
Unsere Ideen für ein aktives und gutes Leben im Alter (PDF, 898 kB)
Gutes Leben im Alter in Erding
Wer sein Leben lang viel für Erding geleistet hat, muss sich Erding auch im Alter gut leisten können.
- Gutes Wohnen – Gute Pflege
Wohnen so lange wie möglich zuhause – auch in neuen Wohnprojekten wie Seniorenwohngemeinschaften, Seniorengenossenschaften, ambulant betreuten Wohngruppen auch für Menschen mit Demenz, Mehr-Generationen-Häusern oder Wohnungstauschprojekte
- Öffentlichen Raum seniorengerecht gestalten
Zu einer „barrierefreien Altstadt“ in Erding gehören neben der Beseitigung von holprigem Pflaster und hohen Bordsteinkanten, weniger Verkehr, mehr Raum für Fußgänger, längere Ampelphasen, öffentliche Toiletten, gut lesbare Schilder
- Ausweitung der Unterstützungsangebote
Ein menschenwürdiges Leben muss unabhängig vom Alter möglich sein. Dazu brauchen wir Beratungsangebote, auch Wohnungsberatung, mehr hauswirtschaftliche Hilfen, ein breites Angebot an Seniorensport, kostenfreie Kultur-, Freizeit- und Mittagsangebote.
- Mehr Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren
Seniorinnen und Senioren sind in Erding in vielen Gruppen, Vereinen, Verbänden und Pfarreien eingebunden. Dieses ehrenamtliche Engagement wollen wir fördern und ausbauen, z.B. die Unterstützung alleinlebender älterer Menschen. Sozialer Zusammenhalt kann durch Mehr-Generationen-Treffpunkte, z.B. in der neuen Mensa in Altenerding gestärkt werden. Wir brauchen einen Seniorenbeirat!
- Digitale Bildung unabhängig vom Alter
Gerade für Seniorinnen und Senioren bietet das Internet eine große Chance, sich von zu Hause zu informieren, weiterzubilden oder auch einfach nur den Kontakt zu Familie und Freunden aufrechtzuerhalten. Diese Möglichkeiten der digitalen Welt müssen allen Menschen unabhängig vom Alter offenstehen – egal wie viel Geld sie haben: Entsprechende Angebote z.B. des Katholischen Bildungswerks und der Volkshochschule wollen wir deshalb in den kommenden Jahren ausbauen.
Die Jugend will mitreden: Leon Kozica SPD
Leon Kozica (22/SPD)Platz 503
"Ich trete an, um frischen Wind in den Stadtrat zu bringen und neue Schwerpunkte zu setzen. Denn die Jugend braucht starke Standpunkte für die Gestaltung einer zukunftsfähigen und solidarischen Gemeinde. Für die Zukunft von Erding, wie wir sie uns vorstellen - sozial gerecht, klimaneutral und lebenswert - müssen wir eigene Konzepte entwickeln.
Dazu halte ich einen transparenteren Kommunikationsstil für wichtig, der auch junge Menschen einbezieht. Außerdem stehe ich für sozialen Zusammenhalt auf allen Ebenen, wofür ich mich auch als JuSo-Vorsitzender im Landkreis einsetze.
Genauso ist Klimaschutz ein wichtiges Thema unserer Zeit, dem sich die SPD in ihrer Kommunalpolitik stellt."
Erdinger SZ vom 2.3.2020 https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/kommunalwahl-im-landkreis-erding-die-jugend-will-mitreden-1.4826990
Soziale Gerechtigkeit herstellen
Evelin Gröckel, Stadtrats- (506) und Kreistagkandidatin 517 und Mitglied im Ortsvereinsvorstand legt die Finger in die Wunde:
Soziale Gerechtigkeit herstellen und die Mitbestimmung aller gesellschaftlichen Gruppen sicherstellen
Soziale Gerechtigkeit ist uns ein Herzensanliegen. Alle Bürgerinnen und Bürger in Erding müssen dieselben Lebenschancen haben. Dazu gehören gute Betreuungsangebote für Klein- und Schulkinder, für Jugendliche in den Stadtteilen, ein Familienpass zur Unterstützung der Familien, und besondere Beratungsangebote für Frauen in Not, für anerkannte Asylbebwerber*innen und Wohnungslose.
Verkehr und Mobilität neu denken! Unsere Antworten an den ADFC Erding
Verkehr und Mobilität neu denken
In Erding müssen wir durch einen Ausbau der Stadtbuslinien, der Radwege und durch eine Verbesserung der Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger die Belastung der Verkehrswege und der Menschen reduzieren. Wir brauchen eine Mobilitätswende, die das Klima schützt und Mobilität für Alle, für Jung und Alt, weiterhin sicherstellt
Die SPD Erding steht für das Zusammenwirken von sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit.
Nachhaltigkeit ist das Leib- und Magen Thema unserer Fair Trade-Fachfrau Carina Bischke nicht nur in Erding: Weil die Ressourcen unseres Planeten nicht endlos zur Verfügung stehen, wurden von den Vereinten Nationen (UN) die 17 „SDGs“ verfasst (Sustainable Development Goals, deutsch: Ziele für nachhaltige Entwicklung). Diese politischen Zielsetzungen dienen weltweit der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf sozialer, ökonomischer wie ökologischer Ebene und gelten auch für die kommunale Ebene.
Die SPD Erding hat sich bei der Erstellung ihres Wahlprogramms unter anderem auch an diesen 17 Nachhaltigkeitszielen orientiert. Auf sozialer Ebene: z.B. bezahlbarer Wohnraum, familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, Förderung der Integration von Neubürgerinnen . Auf *ökonomischer Ebene: durch Förderung von Ausbildungsplätzen, Vergabe öffentlicher Aufträge nur mit Tariftreue und Fair Trade Regeln. Sowie auf ökologischer Ebene: Mobiltätswende, Ausbau des ÖPNV, kostenlose Busse, Verkehrsberuhigung, Förderung einer nachhaltigen Bauweise,Anlage eines Stadtwaldes . Die SPD Erding steht für das Zusammenwirken von sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit. Carina Bischke kandidiert für den Stadtrat auf Platz 502 und für den Kreistag auf Platz 509
Nachhaltige Politik für Erding: Unsere Antworten an den BUND Naturschutz Erding
Weil die Ressourcen unseres Planeten nicht endlos zur Verfügung stehen, wurden von den Vereinten Nationen (UN) die 17 „SDGs“ verfasst (Sustainable Development Goals, deutsch: Ziele für nachhaltige Entwicklung). Diese politischen Zielsetzungen dienen weltweit der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf sozialer, ökonomischer wie ökologischer Ebene und gelten auch für die kommunale Ebene. Die SPD Erding hat sich bei der Erstellung ihres Wahlprogramms unter anderem auch an diesen 17 Nachhaltigkeitszielen orientiert.
Auf sozialer Ebene: z.B. bezahlbarer Wohnraum, familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, Förderung der Integration von Neubürger*innen .
Auf ökonomischer Ebene: durch Förderung von Ausbildungsplätzen, Vergabe öffentlicher Aufträge nur mit Tariftreue und Fair Trade Regeln.
Sowie auf ökologischer Ebene: Mobiltätswende, Ausbau des ÖPNV, kostenlose Busse, Verkehrsberuhigung, Förderung einer nachhaltigen Bauweise,Anlage eines Stadtwaldes .
Die SPD Erding steht für soziale und ökologische Nachhaltigkeit.
Verkehr und Mobilität neu denken
Stefan Grabrucker, Unser Ansprechpartner für die Mobilitätswende fordert: Verkehr und Mobilität neu denken
In Erding müssen wir durch einen Ausbau der Stadtbuslinien, der Radwege und durch eine Verbesserung der Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger die Belastung der Verkehrswege und der Menschen reduzieren. Wir brauchen eine Mobilitätswende, die das Klima schützt und Mobilität für Alle, für Jung und Alt, weiterhin sicherstellt.
Dazu gehört ein kostenloser, nachhaltig betriebener Stadtbusverkehr mit dichterem Takt ebenso wie der zweigleisige Ausbau der S-Bahn-Linie bis Markt Schwaben und der Ringschluss zum Flughafen. Ein neuer Stadtteils auf dem Fliegerhorst-Areals bietet die Möglichkeit neue Formen der Mobilität, der Verkehrswege, den Zusammenhang von Wohnen und Arbeiten, von Versorgung und Erholung, von Gewerbe und Freizeit , von Bildung und Kultur neu zu denken und vorauszuplanen.
Wie in den Jahren zuvor steht man weiterhin für den beschleunigten Bau des Ringschlusses und der Walpertskirchener Spange sowie zum „Nein zur 3. Startbahn!“ Wir setzen uns dafür ein, dass Erding weiterhin attraktiv bleibt. Für seine Investoren, seine Touristen aber vor allem für seine Bürger!
