Bundestagswahl 2021: Gutes Ergebnis in Erding
wir können uns über einen guten Wahlkampf mit Olaf Scholz und Magdalena Wagner freuen. Wir haben in Erding, in Bayern und im Bund zugelegt und sind stärkste Partei im Deutschen Bundestag geworden. In der Stadt Erding sind wir wieder auf Platz 2 noch vor den Grünen gelandet.
Danke an alle, die im Wahlkampf mitgeholfen haben und auch dadurch zu einem gutem Erscheinungsbild und Ergebnis der Erdinger SPD beigetragen haben.
Das Wahlergebnis war sicher Balsam auf der sozialdemokratischen Seele und die Sondierungsgespräche und deren bisheriges Ergebnis geben Anlass zur Hoffnung auf eine gute Regierungszeit in den nächsten vier Jahren.
Wir werden sicher nicht mit allen jetzt stattfindenden Koalitionsgesprächsergebnissen ganz zufrieden sein können, aber diese Koalition aus drei Parteien muss eine sozialgerechte und dem Klimaschutz dienende sein.
Wir brauchen jetzt eine Fortschritts- und Zukunftskoalition mit einem sozialdemokratischen Kanzler Olaf Scholz
Die Sondierungsergebnisse könnt Ihr nachlesen unter: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-fortschritt-fuer-deutschland/15/10/2021/
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen für ein Jahrzehnt der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, digitalen und gesellschaftlichen Erneuerung stellen“, heißt es einleitend in dem Papier.
Die Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ist ein starkes gemeinsames Motiv der drei Parteien – hinzu kommen ehrgeiziger Klimaschutz, Respekt und Zusammenhalt.
Maßgeblich für die Einigung dürfte insbesondere auch die gute Verhandlungsatmosphäre gewesen sein. Die Vorsitzenden der drei Parteien und Kanzlerkandidat Olaf Scholz unterstrichen wiederholt die vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche.
12€-Mindestlohn kommt
Und das Ergebnis weist in die Zukunft: So wird es etwa schnell einen höheren Mindestlohn von 12 € geben und 400.000 neue Wohnungen jedes Jahr, 100.000 davon öffentlich gefördert. Die Rente bleibt sicher und stabil ohne höheres Renteneintrittsalter oder abgesenktes Rentenniveau. Für langfristige Stabilität soll auch eine teilweise Kapitaldeckung der Rentenversicherung aufgebaut werden.
Statt der bisherigen Grundsicherung wollen die drei Parteien ein Bürgergeld einführen. Und mit einer Kindergrundsicherung sollen mehr Kinder vor Armut geschützt werden.