Rede des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Schmidt bei der Verabschiedung der Stadträte der Wahlperiode 2014 bis 2020 am 10.9.2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geachtete, liebe Kolleginnen Geschätzte Vertreterinnen der Stadtverwaltung und der Presse Herzlichen Dank für die Einladung.

Nach 18 Jahren Stadtrat, davon 6 als Fraktionsvorsitzender, nehme ich mir das Recht das Wort zu ergreifen, umso mehr als Sie mir in den letzten 6 Jahren die Gelegenheit gegeben haben, meine Stimme wieder zu finden und zu nutzen. Dafür danke ich Ihnen allen recht herzlich.

Kommunalpolitik war mir nicht in die Wiege gelegt, mich faszinierten Europa und Bundespolitik, und als Landesgeschäftsführer der BayernSPD auch die Landespolitik. Kommunalpolitiker wurde ich erst über den sog. 2. Bildungsweg. Als Kreisvorsitzender und Ortsvereinsvorsitzender musste ich mich zwangsläufig damit auseinandersetzen. Und wie Perikles vor vielen Jahren meinte: „Wer an den Dingen seiner Gemeinde keinen Anteil nimmt, ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger“

Sicher hat mir die Stadtratsabreit mehr Freude bereitet als die Kreistagsarbeit, obwohl ich dort 12 Jahre Fraktionsvorsitzender war, aber der Stadtrat in Erding hat sich unter den zwei Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister durch mehr Offenheit, Diskussionsmöglichkeit und weitgehend gute Zusammenarbeit ausgezeichnet. Es gab allerdings auch keine Partei mit einer absoluten Mehrheit. Auch wenn manche politische Gruppierung meinte es hätte eine Blockbildung gegeben, unser Ziel war immer die Alltags- und Lebenssituation der Bürger*innen Erdings zu verbessern. Unser Anlagen in der SPD war es auch immer den sozialen Zusammenhalt zu verbessern, nicht nur in Gebäude, Straßen und Infrastruktur zu investieren, sondern vor allem in die Menschen.

Dabei lag und liegt unser Schwerpunkt auf dem bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Auch deshalb glaube ich, dass das Baugebiet Südlicher Thermengarten ein gutes Modell für die weitere Entwicklung sein kann, mit Geschoßwohnungsbau, Genossenschaftsbau, Sozialen Wohnungsbau und sog. Baubegünstigtenmodell.

Aber gerade in Corona Zeiten bleibt das soziale Zusammenleben in unserer Stadt im Fokus der Kommunalpolitik. Die Situation der Obdachlosen braucht nicht nur bauliche Unterstützung, sondern auch personelle Betreuung.

Und wir müssen auch in der städtischen Gesellschaft immer wieder dafür eintreten, dass Rechtsradikalismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus keinen Platz haben. Es ist gut dass wir zwei Schulen haben, deren Namen (Anne Frank und Korbinian Aigner) daran immer erinnern. Es ist gut, dass wir auf Initiative des OB auch bald eine „Max-Mannheimer-Straße“ haben,Max Mannheimer ein Überlebender der Shoa, Lebenskünstler, Künstler und anerkannter Lehrer vieler Schülerinnen. Er gab mir und vielen anderen mit auf den Weg: *„Seht nicht weg, wenn andere weg sehen, zeigt Zivilcourage, wenn es darum geht, das Recht des Menschen und seine Würde zu bewahren!“ und er wollte Brücken bauen wischen Menschen unterschiedlicher Herkunft und Lebenssituation. Auch das ist eine wichtige Aufgabe der Kommunalpolitik.

Ich könnte noch einiges sagen zu unseren Initiativen in der Seniorenarbeit, zur Arbeit der Feuerwehren, zur Vorschulerziehung, zu den unseren Stadtwerken, Sparkassen und Seniorenzentren.

Wichtig ist eine gute Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg, gegenseitiger Respekt und offener Diskurs, ja auch Auseinandersetzung um den besseren Weg. Das wünsche ich dem neuen Stadtrat, dem OB und der Verwaltung.

Herzlichen Dank auch an meine SPD Kolleg*innen Jutta Harrer, Seniorenreferentin, Dr. Tülin Melicioglu, Willi Scheib, Hans Schmidmayer, Feuerwehrreferent und stellv. Bürgermeister, ich möchte aber auch Siegfried Draxler, Hubert Niestroy und Dr. Markus Marschall nicht vergessen.

Mein ganz besonderer persönlicher Dank gilt meiner Frau Ingrid, wir hatten gestern 44. Hochzeitstag. Ohne Sie, ohne Dich Ingrid, wäre mein politisches Engagement nicht möglich gewesen, ich glaube so es vielen, ohne unsere Partner könnten wir so viel ehrenamtliches Engagement nicht leisten. Vielen lieben Dank dafür.

Zwei Zitate ganz zum Schluss kann und will ich Ihnen nicht ersparen:

Das erste noch mal von Max Mannheimer:

Und so träume ich von einer Welt, in der Humanität an erster Stelle steht, in der Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz haben. Von einer Welt, in der junge Menschen einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Vergangenheit garantieren und aus der historischen Erfahrung von uns Überlebenden Handlungsmaximen für die Gegenwart ableiten. (MM in Zeitmagazin, 31.3.2010)

Und das zweite von Wilhelm Busch, eher mit einem Augenzwinkern:

„Wirklich, er war unentbehrlich! Überall, wo was geschah/ Zu dem Wohle der Gemeinde, er war tätig er war da./ Schützenfest, Kasinobälle, Pferderennen, Preisgericht/ Liedertafel. Spritzenprobe, ohne ihn, da ging es nicht./ Ohne ihn war nichts zu machen, keine Stunde hatt er frei. Gestern als sie ihn begruben, war er richtig auch dabei!“

Bleiben Sie gesund. Ich wünsche Ihnen und der Bürgerschaft weiterhin alles Gute!