Olaf Scholz in München

Olaf Scholz in München

SPD ist SCHULD

Einige von Euch haben es wahrscheinlich schon oft gehört … die SPD IST SCHULD!!! Als Mitglied sage ich: Ja, das stimmt – und wir sind gerne schuld! :) Denn eine Politik, die Millionen Menschen hilft und helfen wird, ist halt einfach richtig. #SozialPolitikFürDich @olafscholz @spdde @bayernspd

spd ist schuld

Mehr bezahlbare Wohnungen

Wohnen muss für Alle bezahlbar sein. Wohnen ist kein Spielzeug für Zocker. Und kein Luxus für Reiche. Darum:

  • Mehr bauen! 400.000 neue Wohnungen jedes Jahr. Und 100.000 davon öffentlich gefördert. Das wirkt dauerhaft am besten gegen steigende Mieten.

  • Bis dahin wirkt der Mietenstopp – überall da, wo es notwendig ist: keine Mietsteigerung über der Inflation.

  • Vermieterinnen und Vermieter sollen 100% der CO2-Heizkosten übernehmen. Das ist gerecht und sinnvoll.

bezahlbare Wohungen

Unsere Argumente

  • Fast die Hälfte aller Mieterinnen und Mieter zahlt mehr als 30% des Haushaltseinkommens für die Warmmiete. Und fast 12% müssen sogar mehr als die Hälfte ihres Einkommens dafür aufbringen.

  • Die Mietpreise vor allem in Großstädten sind inzwischen enorm hoch: In München kostet eine Wohnung im Schnitt 18,48€ pro Quadratmeter, in Frankfurt am Main 15,75€ und in Berlin 13,68€.

Und was wollen die anderen?

CDU und CSU behaupten, der Markt könne das Wohnungsproblem lösen. Jeder weiß aber: Das funktioniert nicht. Trotzdem:

Keine Initiative für bezahlbare Wohnungen. Keine Idee und kein Engagement gegen hohe Mietsteigerungen. Keine Beteiligung der Vermieterinnen und Vermieter an den CO2-Heizkosten. Das sollen allein die Mieterinnen und Mieter bezahlen.

Das hat einen Grund. Die Union bedient vor allem die Lobbyisten. Und die Immobilienwirtschaft bedankt sich: mit Spenden von über einer Million Euro in den vergangenen Jahren.

mehr unter >www.spd.de>

Aus Respekt vor der Arbeit

stefan brix

Mehr Geld für Millionen Beschäftigte.

  • Der Mindestlohn soll schnell auf 12 € pro Stunde steigen.
Mindeslohn
  • Gute Tariflöhne für mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

  • Garantie auf einen Ausbildungsplatz und finanzielle Förderung der Auszubildenden durch die direkte elternunabhängige Auszahlung des neuen Kindergeldes und durch das neue, bessere BAföG.

  • Das Ende der sachgrundlosen Befristung.

  • Das Recht auf Weiterbildung.

Und was noch?

  • Wichtige Arbeit aufwerten: mehr Lohn, mehr Personal, familienfreundliche Arbeitsbedingungen zum Beispiel in Kitas, Pflegeheimen, funktionierenden Verwaltungen, bei der Polizei. Mitbestimmung auf Augenhöhe: starke demokratische Rechte im Betrieb.

Unsere Argumente

  • 10 Millionen Beschäftigte profitieren von einem höheren Mindestlohn.
  • 4 von 10 Beschäftigten werden befristet eingestellt. Mehr als die Hälfte von ihnen sind junge Menschen.

Und was wollen die anderen?

CDU und CSU wollen keinen höheren Mindestlohn. Und auch keine Sicherheit für Beschäftigte. Sie wollen, dass Arbeitsverträge weiter willkürlich und massenhaft befristet werden.

weitere Infos <www.spd.de>

Gesetzlicher Mindestlohn ist das Mindeste!

Jeder Mensch hat das Recht, durch #Arbeit nicht nur überleben zu können, sondern ein gutes Leben mit möglichst wenig Sorgen zu führen. Dazu gehört neben dem sorglosen Zahlen der #Miete und anderer #Lebenskosten für mich auch die #Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.

✊Ein angemessener Mindestlohn von mindestens 12 Euro sorgt nicht nur dafür, dass dies möglich ist, er ist auch ein Puffer gegen Altersarmut: Gerade Personen im Niedriglohnsektor, die von Altersarmut mit am stärksten betroffen sind, zahlen durch den Mindestlohn automatisch mehr in die Rentenkasse ein.

✊Darüber hinaus hilft eine Erhöhung des Mindestlohns auch der Gesellschaft: Die Sozialkassen werden gestärkt und gleichzeitig entlastet und der höhere Mindestlohn stärkt durch die höhere Kaufkraft, der daraus folgende Konsumbereitschaft und Verhinderung von Dumpingpreisen unsere Wirtschaft.

✊Neben all dem ist ein angemessener Mindestlohn auch einfach eine Frage des Respekts, der Würde und Wertschätzung von Arbeit. Deshalb müssen Ausnahmen vom Mindestlohn abgeschafft werden. .. .

ChancenSchaffen #mindestlohn #lohn #würde #respekt #wertschätzung #altersarmut #sozialkassen #kaufkraft #SPD #BTW21 #BTW #erding #ebersberg

Gut aufwachsen in starken Familien

Wenn in Familien das Geld knapp ist oder Zeit für einander – oder beides, haben die Kinder weniger Chancen für ihr Leben. Wir wollen das ändern.

• Die Kindergrundsicherung: Mit dem neuen Kindergeld bekommen die mehr, die es brauchen. Und mit kostenfreien Angeboten zum Beispiel für Ganztagsbetreuung, für den Schulbus, die Musikschule oder den Sportverein haben ALLE bessere Chancen auf ein gutes Aufwachsen.

Mehr Zeit für Familie – natürlich auch für Väter: Das machen wir möglich, zum Beispiel mit der Elternschaftszeit nach der Geburt des Kindes, mit der Familienarbeitszeit oder mit dauerhaft deutlich mehr Kinderkrankentagen.

Familienstärrken

Unsere Argumente

• Ärmere Familien (die untersten 10 % der Einkommensbezieherinnen und -bezieher) geben insgesamt 424 € monatlich für ihr Kind aus. Bei wohlhabenden Familien (oberste 10 %) sind es 1.212 € – also drei Mal so viel. Bei der Gesundheitspflege des Kindes ist es sogar das Elffache!

• Bei gleichen Leistungen haben Grundschulkinder aus wohlhabenden Familien eine vier Mal so große Chance auf die Empfehlung fürs Gymnasium wie Kinder, deren Eltern nicht viel Geld haben.

• Die Berufstätigkeit von Frauen nimmt stetig zu. Aber: 90% der Mütter mit Kindern unter 3 Jahren arbeiten nur Teilzeit. Und bei der Pflege von Angehörigen sind es zu 70% Frauen, die sich kümmern.

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Die stabile und sichere Rente

Sicherheit auch im Alter schaffen wir mit einer starken gesetzlichen Rente. Darauf haben alle einen Anspruch nach einem langen Arbeitsleben.

• Wir halten das Rentenniveau stabil bei mindestens 48%.

• Wir sorgen dafür, dass niemand erst später in Rente gehen muss. Also kein Renteneintrittsalter mit 68, 69 oder sogar erst 70.

• Das Fundament der gesetzlichen Rente wird breiter, weil sie künftig zum Beispiel auch Selbständigen oder Freiberuflerinnen und Freiberuflern Schutz bieten soll.

• Und es wird einfacher für alle, die zusätzlich privat vorsorgen wollen: weniger Bürokratie, weniger Kosten. Und: Eine ergänzende betriebliche oder private Altersvorsorge wird bei beruflichen Veränderungen nicht mehr verloren gehen. Unsere Argumente

• 45 Millionen Beschäftigte profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag.

• 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich auf ein stabiles Rentenniveau verlassen.

• 4 Millionen mit einer Betriebsrente profitieren von der Entlastung bei Krankenversicherungsbeiträgen.

Und was wollen die anderen?

CDU und CSU wollen keine stabile und verlässliche gesetzliche Rente:

• Sie diskutieren bereits die Erhöhung des Renteneintrittsalters und tarnen das als "Flexibilisierung". Im Ergebnis: Rentenkürzung für alle, die nicht länger arbeiten können.

• Sie bekennen sich nicht zu einer stabilen Rente. Wenn sie regieren, wird 2025 das Rentenniveau sinken. Und wieder im Ergebnis: Rentenkürzung!

Schiene vor Straße! #ChancenSchaffen mit dem Schienenverkehr

Wir müssen beim Bahnverkehr den Umweltschutz und die Nachhaltigkeit konsequent vorantreiben und massiv verbessern

Dazu braucht es einen nachhaltigen und ökologischen Ausbau der vorhandenen Strecken, sowie eine vollständige Elektrifizierung


Strecken und Bahnhöfe in ländlichen Räumen müssen reaktiviert werden
 mit einer guten Taktung an allen Haltestellen wird die Bahn attraktiver


Auch der Weg zu den Bahnhöfen muss mit dem ÖPNV erreichbar sein und mit den örtlichen Bussen abgestimmt sein
 Damit Bahnfahren attraktiver wird, müssen außerdem die Fahrpreise gesenkt werden. Solange es billiger ist, Auto zu fahren, werden viele Menschen nicht auf die Bahn umsteigen.

Es braucht konsequent günstige Schülerinnen-, Auszubildenden und Studierenden-Tarife, sowie Vergünstigungen für Seniorinnen.


❌langfristig setzte ich mich für einen kostenlosen und fahrscheinlosen ÖPNV ein
 Für den Güterverkehr gilt: Insgesamt müssen wir mindestens so viel Geld für die Schiene ausgeben wie für die Straße!

Ein besonders wichtiger Punkt ist hierbei der Lärmschutz. Dieser muss konsequent sichergestellt werden und hat höchste Priorität, sodass Anwohner*innen nicht unter der höheren Auslastung der Schienennetze leiden müssen. Verkehr muss immer in Kombination mit Lärmschutz gedacht und umgesetzt werden!

Lasst uns gemeinsam mit einem attraktiven Schienenverkehr Chancen schaffen – für alle, unabhängig vom Geldbeutel!

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Solidarität ist Zukunft-1.Mai 2021: Bericht der OnlineKonferenz mit Magdalena Wagner und Sebastian Roloff

Eine Stunde am frühen Dienstag Abend. Am Computer, aber nicht weniger munter als sonst. Sebastian Roloff, ein gelernter Rechtsanwalt, immer stark gewerkschaftlich engagiert, ist der Bundestagskandidat im Wahlkreis München Süd für die Bundestagswahl am 26. September. In Erding hat er vorbeigeschaut auf Einladung von Horst Schmidt und Magdalena Wagner und bei den Beiden hat er offene Türen eingerannt, als er gleich eingangs erklärte: „Die SPD ist immer am stärksten, wenn sie sich als „Betriebsrat der Nation“ an der Seite der Gewerkschaften wiederfindet.“

Und so wurde auch in der Diskussion immer wieder die Forderung laut, dass wir die BetriebsrätInnen stärken müssen. Denn auf der einen Seite entwickeln sich die die Unternehmen und die Arbeitswelt immer stärker, alles wird komplexer – die Mitbestimmung hat sich aber kaum weiterentwickelt. „Was besonders wichtig ist,“ so Roloff, „bei Fragen der Digitalisierung von Arbeitsplätzen, Prozessen im Unternehmen und der Qualifizierung der MitarbeiterIinnen. Sie kennen die Arbeitsstätte am Besten.“

RoloffMai2021

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Magdalena Wagner: Direktkandidatin der SPD für den Bundestagswahlkreis Erding-EBE

Am vergangenen Freitag nominierten die SPD-Kreisverbände Erding und Ebersberg Magdalena Wagner mit 44 von insgesamt 45 Delegiertenstimmen zur Bundestagskandidatin für die Wahl am 26. September 2021.

Lena Direktkandidatin
v.l. Doris Rauscher, Magdalena Wagner, Ulla Dieckmann

Wagner, die 29 Jahre alt und in Egmating für die SPD seit bereits sieben Jahren Mitglied des Gemeinderats ist, will im Wahlkampf insbesondere soziale Themen in den Mittelpunkt stellen: „Jeden Tag können wir feststellen, dass die Chancen in unserem Land ungerecht verteilt sind. Es darf nicht sein, dass manche Menschen mehrere Jobs brauchen, um über die Runden zu kommen.“ Sie möchte sich vor allem für Menschen mit schlechteren Lebensbedingungen, also zum Beispiel Menschen, die in Armut leben oder durch eine Krankheit eingeschränkt sind, einsetzen. Dabei liegen der Gymnasiallehrerin und Schulpsychologin besonders die Kinder und Jugendlichen am Herzen. „Während der aktuellen Schulschließungen wird immer wieder deutlich, dass manche Kinder mehr Förderung und Beratung brauchen als andere. Das System muss so umgebaut werden, dass klar ist: Wer Unterstützung braucht, wird sie bekommen!“ machte Wagner in ihrer mitreißenden Bewerbungsrede deutlich. Genau diese Perspektiven überzeugten den Delegierten Alexander Gutwill, Stadtrat in Erding: „Empathisch und zupackend hat Lena Wagner die Zukunft im Visier.“

Gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen in den Landkreisen Erding und Ebersberg will sich Wagner in den kommenden Monaten für eine solidarische Gesellschaft, in der es nicht um Konkurrenz, sondern um das Miteinander der Menschen geht, einsetzen. Sie will einen „spannenden und fröhlichen“ Wahlkampf machen, bei dem aufgrund der Pandemie vermehrt digitale Formate zum Einsatz kommen werden.

Wagner hofft, dass im Sommer aber auch wieder Präsenztreffen möglich sind. „Ich möchte mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen – und der persönliche Kontakt ist da doch einfach noch einmal schöner als ein Online-Gespräch“, erklärt Wagner. Das konnte Georg Nagler, Bürgermeister in Moosinning, nur unterstreichen: „Als Lena sich bei uns im vergangenen Jahr vorgestellt hat, waren unsere Mitglieder beeindruckt.“

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Magdalena Wagner: Chancen schaffen

Ich will, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft die Chancen haben, ihre Ziele zu erreichen, sich persönlich zu entwickeln und ein glückliches Leben zu führen. Dazu brauchen wir eine solidarische Gesellschaft, in der Menschen mit besonderen Bedürfnissen und in besonderen Lebenslagen passende Unterstützung erhalten. Gleichzeitig muss das Bildungssystem zu einem gerechten System umgebaut werden und die Arbeitsbedingungen für alle verbessert werden. Darüber hinaus will ich auch die Chancen für zukünftige Generationen bewahren – das gelingt nur, wenn wir unsere Umwelt gemeinsam schützen.

Deshalb:

Solidarität schafft Chancen

Egal, welches Ziel man erreichen will: Alleine ist es schwierig – und gemeinsam kann man mehr erreichen. Eine starke Gesellschaft ist eine, die zusammenhält und in der Stärkere für Schwächere einstehen. Dazu kann jede*r Einzelne im Kleinen einen Beitrag leisten, vor allem aber müssen von Seiten der Politik die richtigen Weichen gestellt werden. Ein starker Sozialstaat unterstützt diejenigen, die Unterstützung benötigen. Um eine solidarische Gesellschaft zu gestalten, habe ich folgende Ziele:

Armut beenden Kindern eine gute Grundlage geben: Kindergrundsicherung einführen! Der Sozialstaat ist Feminist: Ungerechtigkeiten endlich beseitigen Gute Gesundheitsversorgung für alle Starke Schultern schultern mehr: Vermögenssteuer jetzt!

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